§ 32 Erlass von Rechtsverordnungen

Die Landesregierungen werden ERMÄCHTIGT , unter den Voraussetzungen, die für die Maßnahmen nach den §§ 28 bis 31 maßgebend sind,auch durch Rechtsverordnungen entsprechende GEBOTE und VERBOTE zur Bekämpfung übertragbarer Krankheiten zu erlassen. Die Landesregierungen können die Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf andere Stellen übertragen. DIE GRUNDRECHTE DER FREIHEIT DER PERSON( Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 Grundgesetz), der FREIZÜGIGKEIT( Artikel 11 Absatz 1 Grundgesetz) ,  der VERSAMMLUNGSFREIHEIT ( Artikel 8 Grundgesetz),der Unverletzlichkeit der Wohnung( Artikel 13 Absatz 1 Grundgesetz) und des Brief- und Postgeheimnisses (Artikel 10 Grundgesetz) können insoweit eingeschränkt werden.

One Response to “Das Infektionsschutzgesetz gültig ab 1.1. 2001”

  1. Diotima sagt:

    …es wäre interessant zu recherchieren, wieviel Prozent der heute auftretenden Infektionskrankheiten auf Erregerstämme zurrückzuführen sind, die bei der Erforschung biologischer Waffen in den diversen Laboren so ab und an „entstehen“…Es gibt schließlich ABC Waffen. Die A Waffen haben mittlerweile eine großflächig-friedliche Anwendung gefunden, in der Atomindustrie. Die C Waffen werden großflächig in der Agrarindustrie eingesetzt, gegen feindliche Insekten. Und da gibt es ja auch noch die Impfindustrie, in der abgetötete Viren und gereinigte Toxine breitflächige Anwendung finden. Merkwürdigerweise schädigen die meisten der Erreger langfristig lebenswichtige Organe, vorzugsweise entweder Gehirn oder schädigen den Nachwuchs( auch vorzugsweise das Gehirn)…Wissen wir wirklich, was da an biologischen Waffen in den jeweiligen Laboren erforscht wird und können wir sicher sein, nicht einfach Opfer eines großflächig angelegten „Feldversuches “ zu sein???
    Wenn es wirklich wahr sein sollte, dass die Tafeln Gurken und Tomaten an Bedürftige vergeben, wieviel trennt uns dann noch von den Experimenten in Auschwitz??? Und ist das dann „seriöse“ Wissenschaft? Eine Wissenschaft, die offiziell gegen Menschenversuche ist, aber jederzeit gerne bereit, mit Menschen zu experimentieren, die sie zuvor auf Tierniveau herabgestuft hat…Denn Tierexperimente sind ja gestattet…
    Nur so erklärt sich auch der Terror von Zyklon B, eines Pestizides(C Waffe), das zunächst in der Agrarindustrie verwendet,breitflächig im Gaskrieg Anwendung fand und dessen Restposten offenbar im zweiten Weltkrieg in Internierungslagern aufgebraucht wurden. Denn offiziell hat die Degesch sich ja nicht bereichert, an der shoa. Schließlich berief man sich auf die Zweckentfremdung des Insektenvernichtungsmittels… Es ist schockierend zu sehen, wie oft Insektenvernichtungsmittel zur Anwendung am Menschen kommen, wenn man ihn von selbigen befallen oder mit diesen Schädlingen sogar identisch glaubt…
    Das Infektionsschutzgesetz erlaubt es im Falle einer Seuche regelrecht in einem Land den Ausnahmezustand auszurufen.
    Ist dies nun einfach Zufall, dass sich dies in etwa mit den rechtlichen Auswirkungen eines AtomGAUES deckt ? Wer also profitiert von Fukoshima, diese böse Antiatomlobby, oder die japanische Regierung???
    Und wer profitiert von einer durch EHEC ausgelösten Massenpanik hierzulande? Vielleicht diejenigen, denen die gezielte Internierung von Wutbürgern nur allzu recht sein kann??? EIN AUSSÄTZIGER scheint ein Individuum zu sein, das seiner Grundrechte verlustig gegangen ist—