Manche Tage sind halt nicht so! Nun, in unserer ehrenwerten Kreisstadt geht derzeit wirklich voll der Punk ab. Und damit sind nicht die Punkerhorden gemeint, die sich in Darmstadt wie eine Pest ausgebreitet haben. Nein, damit ist allein die Politik gemeint. Wie ja allgemein bekannt sein dürfte, war und bin ich kein Freund der Grünen/B90, oder ihres Repräsentanten Partsch in der Kreisstadt. Mir ist klar, daß der Job als Oberbürgermeister schwierig ist. Aber wenn man gleichzeitig noch zusätzlich 3 Posten in der Stadt selbst blockiert, um mehrfach Zuwendungen der Stadt auf sein Konto buchen zu können, hört der Spaß bei mir auf.

Aber wenn dies noch nicht genug des Chaos wäre, welches wir inzwischen in Darmstadt großflächig beobachten dürfen, so muß ich dennoch dem Oberbürgermeister zugute halten, daß er seine Arbeit bedeutend schlechter macht, als es OB Hoffmann jemals hat machen können. Bei Hoffmann wußte man um den ungewöhnlichen Politikstil, während man sich bei einer grünschwarzen Koalition in der Kreisstadt inzwischen fragen muß, ob die alle lobotomisiert worden sind!

Ja, der Stadtrat von Darmstadt macht wirklich den Eindruck, als hätte er schlicht alles vergessen, was mit Stadtpolitik zu tun hat. Ok, das Industriegebiet wurde entsprechend neu ausgewiesen und mal wieder erweitert, obwohl das Loop5 bereits mit dem Überleben zu kämpfen hat. [Der entsprechende Artikel wird in einigen Wochen folgen, sofern wir unsere Zahlen, die uns bislang vorliegen, bestätigt kriegen.] Und dann haben wir da noch die reichlich chaotisch gehaltene Verkehrslage in der Innenstadt selbst.

Es wird zwar immer wieder behauptet, daß die Straßenbahnen nicht nur chronisch unzuverlässig und ständig verspätet seien, aber diese Behauptung stimmt so einfach nicht. Wenn es mal wieder an der Pallaswiesenstraße (ehemaliges Rotlichtviertel) und Rhönring kracht, liegt es daran, daß die Stadt grade mal wieder Geld für die sinnlose Verkehrsbefriedung der Grafenstraße rausschmeißt, anstatt jenem kritischen Verkehrspunkt endlich zu entschärfen. Nach wie vor fehlt an dieser berühmten Kreuzung ein entsprechendes farbliches Ampelwarnsystem. Es fehlt sogar eine vernünftige Ampel an jener Stelle gegenüber der Apotheke, so das es ganz normal ist, wenn es dort mal wieder kracht. Die Anwohner des Rhönrings verzeichnen an dieser Stelle unter dem Jahr mindestens 5 schwere Automobilunfälle, und gut ein Dutzend Unfälle zwischen PKW und Straßenbahn. Und dann wundern sich gewisse Kleingeister, daß die Straßenbahn in manchen Wochen chronische Verspätungen aufweist. Aber das es in Darmstadt viele Autofahrer gibt, die nicht Auto fahren können, ist dies eigentlich auch kein Wunder.

Das verkehrsmäßige Gebaren im Innenstadtbereich ist unter aller Sau. Die Busse und Straßenbahnen folgen wenigstens noch dem regulären Verkehrsverlauf und bringen nicht irgendwelche abenteuerlichen Stunts. Und das die verkehrskritischen Punke in der Stadt nicht entschärft werden – vor allem unter der aktuellen Stadtregierung – daran sollte man sich als Bürger rasch gewöhnen.

Geld ist anscheinend nichts da, dennoch sind die Aufwendungen für die einzelnen Stadträte und Funktionäre grade mal so nebenbei erhöht worden. Übrigens mit den Stimmen DER LINKEn. Die haben sich nicht dagegen gesperrt, obwohl sie doch in ihrem eigenen Wahlkampf noch so damit tönten, daß sie diesem Filz ein Ende machen wollten. Grün scheint hier mehrfach effektiver zu arbeiten. Wenn auch nicht intelligenter.

Nachdem die Kreisstadt nun mehrere zehntausend Euronen für die Erstellung eines Verbesserungsplanes eines verbesserten Radweges verpraßt hat, kommt gleich der nächste Hund hinterher geflogen. Es wurde ein sogenannter Baurat eingerichtet. Er besteht aus Mitglieder fast aller Fraktionen und hat sich zum Ziel gesetzt, unser schönes Darmstadt ein wenig schöner zu machen. Nur halt mit dem Unterschied, daß keine Architekten in diesem Gremium sitzen – welches übrigens keiner gewählt hat – sondern ernsthafte wirkliche und wahrhaftige Schreibtischtäter. Also Menschen, die von urbaner Infrastruktur ungefähr soviel Ahnung haben, wie eine Schildkröte vom Fliegen.

Nachdem das mit der Radwegenetzverbesserung erst einmal auf Eis liegt (das Stadtparlament entschloß sich ziemlich rasch, die Sache auf Eis zu legen, als klar wurde, wie klamm die Stadtkasse wirklich ist – und nachdem das nun als Kämmerer fungierende Stadtratsmitglied offenkundig zeigte, keinerlei Ahnung von der Materie zu haben), entschloß sich jenes Gremium erst einmal, die Schandflecken der Stadt zu bearbeiten.

Ironischerweise fiel da dummerweise der geplante Neubau des Museums Sander erst einmal drunter. Endergebnis dieser Farce: Die Kreisstadt darf Familie Sander € 380.000 in den Rachen schmeißen, weil ja offenkundig der geschlossene Vertrag von Seitens der Stadt nicht eingehalten wurde. Interessant hierbei ist die Tatsache, daß damals die komplette Grünen-Stadtrats- und Stadtparlamentsfraktion für den Platz gestimmt hat, an dem die Verkaufsgalerie Sander letztlich doch nicht errichtet wurde, weil eine Bürgerinitiative deutlichen Druck machte. Übrigens hob sich damal schon ein gewisser OB-Kandidat besonders hervor, in dem er Versprechen abgab, die er von seinem damaligen Dezernentenstuhl niemals hätte tätigen dürfen. (Hier fand eindeutig ein Machtmißbrauch statt – und wir berichteten darüber.)

Doch die Stadt Darmstadt schießt weiterhin fleißig Vögel ab. Dieses neue Stadtverschönerungsgremium (wie es sich selbst in der Zeitung beschreibt) hat sich nun entschlossen, den Altbau des Hauses Saladin, welches nach dem Krieg niemals wieder in alter Form wieder aufgebaut wurde, abzureißen. Gleichzeitig wurde beschlossen, hierfür jene Gelder zu verwenden, die man ursprünglich für den Bau des neuen Radwegenetzes veranschlagt hatte. Hier wird also fleißig Geld von Tasche A in Tasche B transferiert und der Stadtkämmerer (CDU) macht dabei auch noch fleißig mit, anstatt die Mittel so verwenden zu lassen, wie ursprünglich mit dem Regierungspräsidium vereinbart.

Der nächste Kalauer war dann – und dies ist an Frechheit von Seitens der schwarzgrünen Koalition wirklich nur noch schwer zu toppen – der HEAG die weitere Modernisierung ihres Schienennetzes erst einmal zu untersagen. Die HEAG ist via HSE ein zum größten Teil städtischer Betrieb, da ist so was ohne weiteres möglich. Nun ist es aber so, daß die Stadt noch zusätzlich Gelder benötigt, um freie Anteile der HSE zu erwerben, damit sich jene wieder vornehmlich in kommunaler Hand befindet. Derzeit hält die Stadt 53% der Anteile und man möchte diese um 40% erhöhen, um somit auch die absolute Mehrheit zu haben.

Dafür war sich dann das Direktorat der HSE auch nicht zu Schade, die eigenen Mitarbeiter vor dem neuen Rathaus demonstrieren zu lassen, um klarzustellen, daß es so nicht geht, daß die Anteilserhöhung nur von Nachteil für die Kreisstadt wäre. Inzwischen kam heraus, daß das Direktorium – darunter eine Vorzeigegrüne, die schon am ersten Tag den Schnabel aufriß – die Arbeiter regelrecht dazu genötigt hat, an diesem Streik und der Demo teilzunehmen.

Nicht nur, daß inzwischen bei der HEAG ein Großteil der Fahrer von SubUnternehmen gestellt wird, und sie dadurch schlechter bezahlt werden. Man nimmt dann sogar noch – da man Teil der HSE ist – an illegalen ver.di-Streiks teil, um für die Stammbelegschaft eine Lohnerhöhung einzufordern, obwohl der Service in den Straßenbahnen deutlich schlechter geworden ist. Auch sind sie nicht mehr so sauber, wie noch vor einigen Jahren.

Wenn man es also genau nimmt, ruiniert die schwarzgrüne Koalition der Kreisstadt jene Stück für Stück und mit System, wie man es ja von den Schwarzen gewohnt ist. Daß da aber Grüne so unverfroren mitmachen und in den Zeitungen im Kommentarbereich gegen die alten sicheren Seilschaften des Ex-OB Hoffmann gehetzt wird, interessiert nicht weiter. Waren es doch eben jene Seilschaften, die schlimmeres Übel in der Kreisstadt verhinderten. Das der jetzige OB nach wie vor mehrere Dezernate für sich selbst beansprucht, wird dabei von der Stadtbevölkerung einfach übersehen. Das hier ein offener Machtmißbrauch stattfindet, der unter OB Hoffmann niemals möglich gewesen wäre, sehen die meisten, die sich nun beschweren, auch nicht.

Aber so ist nun einmal die Provinz! Mal sehen, welchen Bock da in den nächsten Wochen noch geschossen wird.

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