Dazu gibt es jedoch einige Fragen, die im Vorfeld abgeklärt werden müssen. Ich werde jeder dieser Fragen einen separaten Artikel widmen, da es wichtig ist, daß einige Dinge in ihrer Gänze aufgezeigt und nicht länger mehr nur angedeutet werden.

Woraus resultiert im Allgemeinen Armut?

Wer profitiert von der Armut?

Welche gesellschaftlichen Folgen hat die Armut?

Welche gesundheitlichen Folgen hat die Armut für den Armen?

Welche finanziellen Folgen hat die Armut eines Armen für den Reichen?

In diesem Artikel nun wird die erste Frage eine Beantwortung finden. Und ich bin mir sicher, daß einige Antworten einigen Leuten nicht gefallen werden. In nachfolgenden Artikeln werden dann Stück für Stück die anderen Fragen Beantwortung finden.

Woraus resultiert im Allgemeinen Armut?

Dazu sollte man die internationale Richtlinie einmal genauer betrachten, die den Begriff Armut so weit definiert:

Dies ist zum einen die absolute Armut, bei der einer Person weniger als 1,25 PPP-US-Dollar pro Tag zur Verfügung stehen, und zum andern die relative Armut, bei der ein Einkommen deutlich unter dem Durchschnitt aller Einkommen eines Landes (eines Staates) liegt.

Für diese Artikelserie jedoch ist vornehmlich die relative Armut von Belang. Auch sollte beachtet werden, daß $ 1,25 ungefähr dem Gegenwert von € 1 entspricht! Womit laut deutscher Politik, die durch Hartz IV einem Arbeitslosen immer noch € 3,64 pro Tag zugebilligt werden, eindeutig nicht als arm gelten. Ein kleiner Trugschluß und gleichzeitiger Taschenspielertrick, um die Wahrheit für sich selbst zurecht zu biegen. Doch darauf kommen wir noch.

Das Hauptproblem von allgemeiner Armut ist, daß sie in großen Volksgruppen verbreitet ist. Ich spreche hier nun nicht von der Armut in afrikanischen Staaten, die andere Ursachen hat, als die Armut, die wir in Deutschland und anderen europäischen Staaten vorfinden. Hierbei gibt es durchaus Unterscheidungsmerkmale.

In einer afrikanischen Volkswirtschaft, die Bürgerkrieg, Hungersnöte und dann noch amerikanischen, chinesischen oder schlicht ausländischen Imperialismus ertragen muß, wird das Pro-Kopf-Einkommen selten über den € 1 steigen, der als Lebensminimum anerkannt wird. Dies hat nichts mit afrikanischer oder sonstiger Faulheit zu tun, sondern ganz schlicht damit, daß in Afrika die wirtschaftliche Infrastruktur wegen anderer Probleme niemals richtig ausgebaut werden konnte. Teilweise sogar die afrikanischen Staaten heute noch feindlichen Imperialismus ausgesetzt sind, der sie daran hindert, sich entsprechend wirtschaftlich zu entwickeln. Die €U ist nun einmal ein Staatenbund, der keine Konkurrenz neben sich duldet. Nicht einmal in Afrika!

Es geht in dieser Artikelserie jedoch vornehmlich um eine andere Armut. Nämlich um die Armut, wie man sie in Nordamerika, vornehmlich USA, und auch in Europa, vorfindet. Armut ist nicht gleich Armut, so wie Wohlstand nicht gleich Wohlstand ist. Dabei gibt es Unterschiede. Zwar nur strukturelle, obwohl die Sache so weit überall gleich ist, aber dennoch kleinere Unterschiede, die beachtet werden sollten. So ist Armut in Polen völlig anders als im angeblich reichen Deutschland. (Hier empfehle ich einmal einen Polen darüber zu befragen, was er als Lebensminimum ansieht.)

An dieser Stelle möchte ich auch betonen, daß man die Armut nicht in erster Hinsicht am Reichtum einiger Weniger bemessen sollte. Nicht aller Reichtum kam durch Lug und Trug zustande – oft jedoch durch Steuer- und Abgabenhinterziehung – und ist deshalb verdammenswert. Der Reichtum des europäischen Adels jedoch resultiert eindeutig aus der vormaligen Stellung dessen in der Gesellschaft und ist deshalb ebenfalls sakrosankt!

Außerdem ist nicht der Reichtum einiger Weniger an der weiten Verbreitung der Armut Schuld. Dies ist eines jener kommunistischen Märchen, denen man nicht auf den Leim gehen sollte. Armut hat andere Ursachen. Nur dazu muß man nicht nur die strukturelle Verbreitung der Armut in Europa kennen und richtig einschätzen können, sondern auch bereit sein, einiges dabei zu hinterfragen.

Armutdefinition – politisch

Gehen wir nur von der relativen Armut aus, zeichnet das Politik gleich ein Schreckensszenario. In diesem wird dann lakonisch – und absolut sozialdarwinistisch, wie ich bemerken darf – festgestellt, daß die relative Armut immer auf die Willenlosigkeit der davon betroffenen Gesellschaftsschicht zurückzuführen ist. Dies ist jedoch nur die eine Seite der Medaille, die dennoch ständig gepredigt wird. Die andere ist, daß ein vernünftiges Auskommen, staatlich finanziert, und das bei ca. 60% des Durchschnittseinkommens (aus allen Einkommen aller Bevölkerungsschichten als Median) errechnet, schlichtweg nicht zu finanzieren sei.

Nun, zweite Aussage ist eindeutig eine politische Lüge. Man kann dies allein schon durch die Höhe der derzeit aktuellen Hartz IV-Eckregelsätze beweisen. Da der Hartz IV-Eckregelsatz derzeit bei knapp 30% (inklusive Miete, die bewilligt wird) des von der €U festgestellten Armutsmittels liegt, muß man sich in Deutschland nicht weiter wundern, wenn die Armut in diesem Land proportional zunimmt, obwohl die Finanzierung auf 60% aller in diesem Land vorhandenen Einkommen (inklusive Mandatsdiäten, Zinsgewinne, Dividendengewinne) durchaus möglich wäre, ohne das dabei eine weitere und größere Verschuldung zustande käme, als im Moment bereits existiert. Ja, bei richtiger Verteilung des finanziellen Wohlstandes in diesem Land wäre sogar eine komplette Abschaffung der Armut in diesem Lande möglich. [Bundesfinanzminister Schäuble legte vor Jahren einmal eine dementsprechende Finanzierungsliste vor, bei der die Warenkorbhöhe sogar um € 100 überboten werden konnte, und alles dennoch finanzierbar blieb, ohne das weitere Kredite für den Bund nötig wurden. Leider stampfte die CDU diese Denkschrift sehr schnell ein, um nicht als Landesverräterpartei zu gelten, da sie den Sanktionskatalog im SGB XII zu verantworten hat.]

Man muß also zuerst einmal in der Lage sein, genau zu definieren, was Armut denn nun genau ist. Die politischen Aussagen dazu, lesen sich eher wie eine Untätigkeitserklärung der Armutsbekämpfung. Statt dessen greift die Politik auf direkte Maßnahmen zurück, die Armen selbst zu bekämpfen. Dafür wird dann auch der im Hartz-Gesetz verankerte Sanktionskatalog weidlich benutzt, um die Kosten, die sowieso innerhalb des Sozialhaushalts minimal sind, noch weiter zu drücken. Und somit die 30%-Grenze, die man sich selbst setzte, noch weiter zu unterbieten. Doch dies müssen die Politiker mit sich selbst abmachen, ob sie weiterhin als Volksverräter gelten wollen, wenn sie solches weiterhin tolerieren. Mit der Berufung von Ursula Albrecht aka von der Leyen zur Arbeitsministerin hat jedenfalls wieder altbekannter Faschismus Einzug in die Armutsdebatte gehalten.

Armutsdefinition – gesellschaftlich

In dieser Gesellschaft gilt als arm, wer weniger als € 5 pro Tag zum Leben hat. In dieser Gesellschaft gilt als arm, der kulturell und gesellschaftspolitisch ausgeschlossen ist. Aktuell betrifft diese Definition ungefähr 12,4 Mio. Menschen. Darunter befinden sich, laut Statistik, etwa 3,2 Mio Migranten oder schlichtweg Ausländer. Man ist gesellschaftlich gebrandmarkt, lebt man an der Armutsgrenze oder darunter.

Jedoch wird vergessen, daß die Einführung der E€Js eine Menge regulär bezahlter Arbeitsstellen mutwillig vernichtete und die Zeitarbeitsbranche mit absoluten Niedriglöhnen boomen ließ. Dieser Boom hatte zur Folge, daß die Armut weite Kreise der Gesellschaft erreichte. Arbeitnehmer, die noch vor einigen Jahren absolut sicher vor der wirtschaftlichen Armut gewesen wären, gelten heute als working poor. Einer Definition, die ebenfalls bereits sozialdarwinistisch menschenverachtend ist.

In einer wohlhabenden Gesellschaft wird mal als in Armut lebender Mensch eher mit Nichtbeachtung gestraft – auch politisch – wenn man einen bestimmten Lebensstil nicht aufrecht erhalten kann. Die Gesellschaft selbst fungiert in einem solchen Fall direkt ausschließerisch und ziemlich faschistisch, wenn es darum geht, angebliche Schmarotzer (als die Arme immer empfunden werden) zu geißeln. Gesellschaftliche Anerkennung erhält der Arme nur, wenn er bereit ist als working poor für einen Hungerlohn Arbeiten zu verrichten, die an anderen Stellen in Europa bedeutend besser bezahlt zu werden.

Politisch gewollter Armutsfaschismus?

Wenn wir schon dabei sind, Armut dementsprechend zu definieren, dürfen wir nicht vergessen, uns die Frage zu stellen, ob die Politik nicht vielleicht genau dies möchte! Die Spaltung der Gesellschaft dadurch voran zu treiben, in dem Arme grundsätzlich als Schmarotzer definiert werden und damit nicht nur dem Sozialdarwinismus Vorschub zu leisten, sondern auch einem Faschismus, der sich gegen den angeblich Schwächeren in der Gesellschaft wendet.

Dieser Faschismus scheint politisch gewollt zu sein. Immerhin kommen Übergriffe politisch rechter Kräfte auf Arme so gut wie niemals in die Zeitung, und auch unbeteiligte Zuschauer melden solche Fälle mehr als nur selten den Ordnungskräften oder gar der Polizei einer Stadt. Armut diskreditiert und diskriminiert automatisch. Politisch ist gewollt, daß bestimmte Gruppen sich intensiv um das Problem kümmern. Meistens sogar mit der politisch gewollten Aussage, daß nur ein toter Armer ein guter Armer sei. [Man kennt diese Sprüche ja schon mit Juden, Moslems, Indianern und vielen anderen. Nun werden sie auch gezielt gegen Arme zum Einsatz und in Stellung gebracht.]

Gleichzeitig arbeitet die Politik auch darauf hin, daß die Armen sich noch einmal untereinander aufspalten. Zum einen in die gut arischen, zum anderen in die migrantilen. Beide Gruppen werden angehalten, sich gegenseitig als Schmarotzer wahrzunehmen und zu bekämpfen. Wenn es dann zu gewalttätigen Eskalationen kommt, greift der Staat dann erst mit seinen Polizeikräften ein und legt den Status der Migranten noch eine Latte tiefer als so schon. Womit man automatisch den Migranten in den europäischen Ländern die Schuld für die allgemeine Verbreitung der Armut übergibt.

Hinzu kommt dann noch die feine Ausrede, daß ein Armer selbst am Zustand seiner Armut die Schuld trage und nicht die Gesellschaft. Dabei ist Armut niemals ein direkt persönliches Problem, sondern grundsätzlich ein gesellschaftliches. Eine Gesellschaft, die die Eigenverantwortung für die Armut dem Armen selbst in die Schuld schiebt, hat sich nicht nur an das Vorhandensein der Armut gewöhnt  – und verweigert im Allgemeinen die Debatte darüber – sondern benutzt sie als politisches Steuerungsmittel zur Unantastbarkeit gewisser Kasten.

[wird fortgesetzt]

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3 Kommentare on Grundlagen der Armutsdebatte

  1. […] der Armutsdebatte (III) ShareSiehe hierzu Teil 1 & Teil […]

  2. […] der Armutsdebatte (IV) ShareBisherige Teile: 1 2 […]